1. Geltungsbereich und Vertragspartner
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge zwischen Andrei-David Ciuculescu, Sitehatch, Bunzlauer Straße 11, 80992 München (nachfolgend „Auftragnehmer“) und dem Auftraggeber über die Erstellung, Anpassung und Betreuung von Websites, Web-Anwendungen und damit verbundenen digitalen Leistungen.
Der Auftragnehmer erbringt Leistungen ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB kommt nicht zustande.
Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
2. Angebot und Vertragsschluss
Angaben auf der Website des Auftragnehmers stellen kein bindendes Angebot dar. Auf eine Anfrage hin unterbreitet der Auftragnehmer ein individuelles Angebot zum Festpreis. Dieses Angebot ist, sofern nicht anders angegeben, 14 Tage gültig.
Der Vertrag kommt mit der Annahme des Angebots durch den Auftraggeber in Textform zustande; eine Bestätigung per E-Mail genügt. Maßgeblich für den Leistungsumfang ist der Inhalt des Angebots.
3. Leistungsumfang
Der geschuldete Leistungsumfang ergibt sich abschließend aus dem Angebot. Nicht ausdrücklich genannte Leistungen sind nicht geschuldet. Dies gilt insbesondere für:
- Beschaffung und Lizenzierung von Bildmaterial über den vereinbarten Umfang hinaus
- Erstellung von Rechtstexten (siehe Ziffer 8)
- laufende Betreuung, Wartung und Hosting, sofern nicht gesondert beauftragt
- Suchmaschinenwerbung, Social-Media-Betreuung und redaktionelle Inhalte nach Livegang
Der Auftragnehmer ist berechtigt, zur Leistungserbringung Dritte sowie KI-gestützte Werkzeuge einzusetzen. Sämtliche Arbeitsergebnisse werden vor Auslieferung durch den Auftragnehmer geprüft. Die Verantwortung für die Leistung verbleibt beim Auftragnehmer.
4. Mitwirkung des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt alle für die Durchführung erforderlichen Inhalte, Informationen und Zugänge rechtzeitig und vollständig bereit. Er sichert zu, dass er an sämtlichen überlassenen Inhalten — insbesondere Texten, Bildern, Logos und Marken — die erforderlichen Rechte besitzt.
Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von Ansprüchen Dritter frei, die aus der Verletzung solcher Rechte durch von ihm bereitgestellte Inhalte entstehen.
Verzögert sich die Mitwirkung, verlängern sich vereinbarte Fristen entsprechend. Kommt der Auftraggeber trotz Aufforderung und angemessener Nachfrist seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, kann der Auftragnehmer den Vertrag kündigen und die bis dahin erbrachten Leistungen abrechnen.
5. Fristen, Korrekturen und Abnahme
Angegebene Lieferzeiten setzen voraus, dass alle erforderlichen Inhalte und Freigaben vorliegen. Die im Angebot genannte Bearbeitungsdauer beginnt mit Eingang der Anzahlung und Vorliegen der vollständigen Zuarbeit.
Im Preis enthalten ist die im Angebot genannte Anzahl an Korrekturrunden. Eine Korrekturrunde umfasst die gesammelte Rückmeldung des Auftraggebers zu einem vorgelegten Stand. Darüber hinausgehende Änderungswünsche sowie Änderungen des vereinbarten Leistungsumfangs werden gesondert angeboten und nach Freigabe berechnet.
Der Auftraggeber prüft den vorgelegten Stand innerhalb von zehn Werktagen. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Rückmeldung in Textform, gilt die Leistung als abgenommen.
6. Preise und Zahlung
Es gelten die im Angebot genannten Festpreise. Der Auftragnehmer ist Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG; Umsatzsteuer wird nicht berechnet und nicht ausgewiesen.
Sofern im Angebot nicht anders vereinbart, gilt: 50 % des Auftragswerts sind bei Projektstart fällig, der Restbetrag nach Abnahme. Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zahlbar.
Wiederkehrende Leistungen wie Pflege und Hosting werden monatlich im Voraus abgerechnet und können von beiden Seiten mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Eine Mindestlaufzeit besteht nicht.
Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, weitere Leistungen bis zum Ausgleich offener Forderungen zurückzustellen.
7. Nutzungsrechte
Mit vollständiger Bezahlung überträgt der Auftragnehmer dem Auftraggeber das räumlich und zeitlich unbeschränkte, nicht ausschließliche Recht, die erstellte Website für die vereinbarten Zwecke zu nutzen. Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben sämtliche Nutzungsrechte beim Auftragnehmer.
Nicht übertragen werden Rechte an zugrunde liegenden Frameworks, Bibliotheken, Komponenten und Werkzeugen, die der Auftragnehmer projektübergreifend einsetzt. Der Auftragnehmer bleibt berechtigt, diese in anderen Projekten weiterzuverwenden.
An überlassenem Bildmaterial gelten die Lizenzbedingungen des jeweiligen Anbieters. Die Domain wird auf den Namen des Auftraggebers registriert und gehört diesem.
8. Rechtstexte und Verantwortlichkeit für Inhalte
Der Auftragnehmer erbringt keine Rechtsdienstleistungen im Sinne des RDG. Impressum, Datenschutzerklärung und vergleichbare Rechtstexte werden nicht durch den Auftragnehmer erstellt, sondern auf Wunsch über einen zertifizierten Anbieter erzeugt und technisch eingebunden. Für Richtigkeit und Vollständigkeit dieser Texte ist der Auftraggeber verantwortlich.
Für die inhaltliche Richtigkeit der von ihm freigegebenen Inhalte ist ebenfalls der Auftraggeber verantwortlich.
9. Referenznennung
Der Auftragnehmer ist berechtigt, die erstellte Website unter Nennung des Auftraggebers als Referenz zu nennen und abzubilden. Der Auftraggeber kann dem jederzeit in Textform widersprechen.
10. Gewährleistung
Der Auftragnehmer gewährleistet die vertragsgemäße Erstellung der Website nach dem zum Zeitpunkt der Abnahme üblichen Stand der Technik. Die Website wird für die jeweils aktuellen Versionen der gängigen Browser optimiert; eine fehlerfreie Darstellung in allen denkbaren Browser- und Gerätekombinationen ist nicht geschuldet.
Mängel sind in Textform mit nachvollziehbarer Beschreibung anzuzeigen. Der Auftragnehmer beseitigt berechtigte Mängel innerhalb angemessener Frist durch Nacherfüllung.
Keine Mängel sind Beeinträchtigungen, die auf Änderungen durch den Auftraggeber oder Dritte, auf Ausfällen von Drittanbietern oder auf einer nicht beauftragten Wartung beruhen.
11. Haftung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, höchstens jedoch auf den Auftragswert des betroffenen Projekts.
Eine Haftung für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Besucherzahlen, Platzierungen in Suchmaschinen oder für Datenverlust beim Auftraggeber ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
12. Verfügbarkeit
Hosting und E-Mail werden über Drittanbieter erbracht. Der Auftragnehmer schuldet keine bestimmte Verfügbarkeit und haftet nicht für Ausfälle, die im Verantwortungsbereich dieser Anbieter liegen.
13. Vertraulichkeit und Datenschutz
Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen der jeweils anderen Seite vertraulich. Werden im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten im Auftrag verarbeitet, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.
14. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist München, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.